"MANNHEIM taz | Die baden-württembergische SPD schaut am Sonntag mit einigem Zittern auf die Oberbürgermeisterwahl in Mannheim. Denn dort könnte sie nach über 50 Jahren zum ersten Mal das Rathaus verlieren. Im ersten Wahlgang hatte der CDU-Kandidat Christian Specht die Nase vorn. Amtsinhaber Peter Kurz (SPD) war nicht mehr angetreten. (…) Ein viel diskutiertes Thema des Wahlkampfs war die Verkehrspolitik in der Mannheimer Innenstadt. Die Stadt hatte im Frühjahr einen umstrittenen Versuch beendet, den Autoverkehr aus der Innenstadt herauszuhalten. Vor allem hatten sich die Einzelhändler dagegen gewehrt. In einer Umfrage sprachen sich allerdings 60 Prozent der befragten Stadtbesucher für die Verkehrsberuhigung aus.

In manchen Stadtvierteln nur 7 Prozent Wahlbeteiligung - Specht, der als Bürgermeister für den Nahverkehr zuständig ist, tritt unter der sehr allgemeinen Formel „Mehr Mobilität für alle“ für eine bessere Verzahnung aller Verkehrsformen ein. Statt Experimenten wolle er tragfähige Lösungen liefern. Im Fall seiner Wahl muss er im Gemeinderat Mehrheiten für seine Politik finden. Die CDU hat dort nur acht Sitze.

SPD-Kandidat Riehle, der nun auf die Stimmen des ausgeschiedenen Kandidaten der Grünen hofft, hat eine Rückkehr zur Verkehrsberuhigung in der Innenstadt versprochen.

Sorgen bereitet allen Kandidaten die schlechte Wahlbeteiligung im ersten Wahlgang. Insgesamt lag sie gerade einmal bei 32 Prozent. In manchen Stadtvierteln wie dem Jungbusch, in dem die Stadt in den vergangenen Jahren viel Geld in Quartiersentwicklung gesteckt hat, gingen sogar nur sieben Prozent der Berechtigten zur Wahl."

    • CosmoNova@feddit.de
      link
      fedilink
      Deutsch
      arrow-up
      4
      ·
      1 year ago

      So eine verschwindend geringe Wahlbeteilung muss man auch erst mal schaffen. Das ist schon eine Leistung.